Schutz und Hilfe - kostenloses eBook zum Download

schutz und hilfe200"Schutz und Hilfe - Die Geschichte der Entwicklung des Schutzes der Bevölkerung in Deutschland bei Katastrophen und kriegerischen Auseinandersetzungen von 1871 - 1945" heisst unser neues eBook. Godeke Klinge, der sich seit Jahrzehnten mit dem Thema befasst, selbst schon ebenso lange beim THW tätig ist, am Aufbau des leider nicht mehr existierenden Bevölkerungsschutz-Museums in Hamburg beteiligt war und vielen aus unserem Forum nicht unbekannt sein dürfte, hat sein fundiertes Wissen und seine Recherchergebnisse über diese Ära des Bevölkerungsschutzes auf 190 Seiten nidergeschrieben und uns freundlicherweise zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt. Ab heute stellen wir es kostenlos als eBook im PDF-Format zum Herunterladen bereit.

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Kelvedon Hatch RGHQ 5 - Britischer Ausweichsitz

Restricted AreaWie die meisten anderen NATO-Länder (und nicht nur die ...) hatte auch Großbritannien während des Kalten Krieges bauliche Vorsorge getroffen, um die Regierung und Verwaltung im Falle eines Krieges in geschützten Bauwerken zumindest für begrenzte Zeit arbeits- und funktionsfähig zu halten. Im Gegensatz zu vielen anderen Staaten in Ost und West setzte das Vereinigte Königreich allerdings nicht auf einen zentralen Ausweichsitz bzw. Regierungsbunker, sondern plante mit verteilten Ressourcen, also mehreren Schutzbauwerken an unterschiedlichen Orten.

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Die Metallwerke Niedersachsen Brinckman & Mergell ( MENIBUM)

 Der Lizenzbau von Flugzeugen für die Luftwaffe wurde mit dem Beginn des Jahres 1934 zu einem festen Bestandteil beim Hamburger Flugzeugbau. [1]  Allerdings brauchte man für die Aufträge eine Unterstützung, um die vom RLM geforderten Kapazitäten erfüllen zu können. Der Leiter der Flugzeugproduktion beim Hamburger Flugzeugbau, Max P. Andreae machte in seinen persönlichen Aufzeichnungen von 1967 deutlich, wie das Reichsluftfahrtministerium (RLM) und die Industrie bei der Aufrüstung der Luftwaffe zusammenarbeiteten, um den enormen Bedarf der Flugzeugfertigungs-Kapazitäten sicherzustellen.

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Bergmann-Urteil

 
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klaushh
 


Anmeldungsdatum: 14.05.2002
Beiträge: 2357
Wohnort oder Region: Hamburg

Beitrag Verfasst am: 01.12.2013 00:27
Titel: Bergmann-Urteil
Untertitel: Hamburg
Antworten mit Zitat

Moin, moin!

(Wahrscheinlich) in den 60-er Jahren zog sich ein Prozeß durch mehrere Instanzen der Verwaltungsgerichte m.W. bis hin zum Bundesverwaltungsgericht
Es ging dabei um einen Luftschutzbunker, der während des Krieges auf Privatgelände errichtet worden war Es klagte ein Grundeigentümer (wohl ein Herr Bergmann) gegen die Bundesrepublik Deutschland. Der Kläger verlor letztendlich den Prozeß.

Kann mir jemand Details (Fundstellen, Urteil o.ä.) zu diesem Prozeß angeben?

Gruß
klaushh
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Bei Interesse für Bunker und unterirdische Bauwerke in Hamburg mal http://www.hamburgerunterwelten.de besuchen!
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MikeG
Administrator


Anmeldungsdatum: 07.05.2002
Beiträge: 8076
Wohnort oder Region: Bispingen

Beitrag Verfasst am: 01.12.2013 00:53 Antworten mit Zitat

Moin!

gehe ich Recht in der Annahme, dass es sich um eines der Rundschutzbauwerke in Hamburg handelte - möglicherweise sogar eines von denen, die jeweils zur Hälfte auf unterschiedlichen Grundstücken errichtet wurden?

Mike
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klaushh
 


Anmeldungsdatum: 14.05.2002
Beiträge: 2357
Wohnort oder Region: Hamburg

Beitrag Verfasst am: 01.12.2013 13:03 Antworten mit Zitat

Moin, moin!

@Mike
Deine Annahme ist nicht (ganz) richtig.
Bei dem Prozeß ging es um einen Hochbunker in Hamburg.

Ich meine, die von Dir erwähnten Rundschutzräume und -bunker haben nichts mit dem Urteil zu tun. Bei diesen Bauten gab der Bund in den 70-er Jahren den Besitz auf. So das rechtliche Vorgehen. In der Praxis bedeutete das, dass die jeweiligen Grundeigentümer das auf ihrem Grundstück stehende Schutzbauwerk "geschenkt" bekamen und es nutzen konnten, es aber nicht beseitigen durften.

Gruß
klaushh
_________________
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Buddelflink
 


Anmeldungsdatum: 06.03.2005
Beiträge: 508
Wohnort oder Region: Sachsen

Beitrag Verfasst am: 01.12.2013 18:36 Antworten mit Zitat

Frag doch einfach mal beim Bundesverwaltungsgericht an Klaus. Viele Urteile liegen mittlerweile online vor, die aus den 60-igern allerdings nicht.
Ich habe in der Zeit:

http://www.zeit.de/1946/index


nichts unter Deinen Schlagworten gefunden was jedoch nichts heißen muss.

Bg
Andreas
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Leif
Ln-Nerd


Anmeldungsdatum: 12.05.2002
Beiträge: 2674
Wohnort oder Region: Kiel

Beitrag Verfasst am: 01.12.2013 21:28 Antworten mit Zitat

Moin Klaus,

wenn es wirklich der Verwaltungsrechtsweg war, so könnte es diese Entscheidung sein:
30.11.1973 BVerwG 4. Senat
Zurechnung zum Vermögen des Bundes; Veränderungsverbot für vorhandene Schutzräume; Rechtslage ... | § 19 Abs 1 S 2 SchBauG, § 10 LuftSchG, § 15 SchBauG, § 95 Abs 1 BGB, Art 14 GG, ...

Ich habe hier leider keinen juris-Zugang, daher nur die Überschrift. Evtl. einfach mal in die Uni gehen und die NJW oder DVBl aus der Zeit ansehen.

Viele Grüße,
Leif
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kuhlmac
 


Anmeldungsdatum: 18.06.2005
Beiträge: 2235
Wohnort oder Region: Hamm / Iserlohn

Beitrag Verfasst am: 02.12.2013 11:27 Antworten mit Zitat

Moin Leif,
wozu in die Ferne schweifen...
https://www.jurion.de/Urteile/BVerwG/1973-11-30/BVerwG-IV-C-2972


Grüße
Christian
_________________
"Wir essen jetzt Opa!" Satzzeichen retten Leben!
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BVK
 


Anmeldungsdatum: 15.11.2005
Beiträge: 82
Wohnort oder Region: Everswinkel

Beitrag Verfasst am: 02.12.2013 11:44
Titel: "Bergmann"-Urteil
Antworten mit Zitat

Moin,

ohne weitere Anhaltspunkte dürfte es schwierig sein, das gesuchte Urteil zu finden.
Die Titulierung "Bergmann" - als Verfahrensbeteiligter - ist nicht hilfreich, weil z.B. bei juris allenfalls B. abgekürzt, meistens jedoch lediglich vom Kläger / bzw. Beklagte(r) die Rede ist.

Das von @Leif zitierte Urteil habe ich bei juris gefunden. In dem geht es jedoch um zwei Deckungsgräben und stammt aus 1973.

BVerwG 4. Senat
Entscheidungsdatum: 30.11.1973
IV C 29.72
Leitsatz:
Zurechnung zum Vermögen des Bundes; Veränderungsverbot für vorhandene Schutzräume; Rechtslage der Luftschutzbunker aus der Kriegszeit
Leitsatz
1. Zum Betriebsvermögen und Verwaltungsvermögen des Bundes im Sinne von SchBauG § 19 Abs 1 S 2 gehören nicht nur die im Eigentum des Bundes stehenden Schutzräume, sondern auch solche in seinem Besitz.
2. Das Veränderungsverbot des SchBauG § 19 besteht derzeit unbefristet. Das Fehlen einer Befristung ist - jedenfalls gegenwärtig noch - verfassungsrechtlich unbedenklich.
3. Die Inanspruchnahme nach RLG § 10 führte nicht zu einem quasidinglichen, für die Anwendung des BGB § 95 Abs 1 S 2 ausreichenden Recht. Aus der Tatsache, daß eine solche Inanspruchnahme ihrem Wesen nach nicht auf Dauer gedacht war, läßt sich auch nicht auf die Anwendbarkeit des BGB § 95 Abs 1 S 1 schließen.
4. Luftschutzbauten sind in der Zeit bis 1945 in der Regel nicht zu einem nur vorübergehenden Zweck errichtet worden.
5. Zum Unterschied zwischen Hausschutzräumen und öffentlichen Schutzräumen.
Fundstellen
Buchholz 406.35 § 19 SchBauG Nr 1 (Leitsatz und Gründe)
DÖV 1974, 537

In der Entscheidung wird nicht auf ein BVerG -Utreil aus 1960 verwiesen.

Wie KlausH schreibt handelt es isch wohl um ein Urteil in dem eine Klage wg. eines HB auf privatem Grund verhandelt wurde. Warum?

Luftschutzbunker auf privatem Grund: s. auch hier:
BGH 5. Zivilsenat
Entscheidungsdatum: 28.05.1971
Aktenzeichen: V ZR 121/68
Dokumenttyp: Urteil
Quelle:

Norm: § 95 BGB

Zitiervorschlag: BGH, Urteil vom 28. Mai 1971 – V ZR 121/68 –, juris


Luftschutzbunker als wesentlicher Bestandteil eines Grundstücks
Leitsatz
1. Ein nicht nur für die Kriegszeit erstellter Luftschutzbunker, der während des Kriegs auf einem fremden Grundstück errichtet worden ist, dessen Erwerb der Ersteller aber schon bei der Errichtung des Bauwerks in Aussicht genommen hat, ist nicht nur zu einem vorübergehenden Zweck mit dem Grund und Boden verbunden (BGB § 95 Abs 1 Satz 1).

Wie gesagt, nähere Infos könnten evtl. hilfreich sein.
Gruß
BVK
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BVK
 


Anmeldungsdatum: 15.11.2005
Beiträge: 82
Wohnort oder Region: Everswinkel

Beitrag Verfasst am: 02.12.2013 11:49 Antworten mit Zitat

ups, kuhlmac war zwischenzeitlich schneller - sogar mit komplettem Urteil. Komplett-Urteil bei juris wg. © juris GmbH habe ich nicht angefügt.
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